Montag, 2. Dezember 2024, 20:00 Uhr
in der Aula des Oberstufenschulhauses,
Steindlerstrasse 3, 3800 Unterseen
Traktanden:
Traktandenliste vom 2. Dezember 2024
1. Budget 2025; Beratung und Genehmigung des Budgets 2025. Festsetzung der Steueranlage und der Liegenschaftssteuer. Orientierung über das Investitionsbudget 2025.Antrag GemeinderatAntrag FinanzkommissionBudget 2025
2. Gemeindeordnung - Änderungen; Beratung und Beschlussfassung über die Teilrevision der Gemeindeordnung vom 10. September 2007 im Zusammenhang mit der Einführung einer Geschäftsprüfungskommission.Antrag Spezialkommission Einführung einer GeschäftsprüfungskommissionBotschaftVorprüfungsbericht des Amtes für Gemeinden und Raumordnung (AGR)Antrag Gemeinderat
3. Schulanlage Steindler, Sanierung Rasenplatz Mittelstufenschulhaus - Verpflichtungskredit; Beratung und Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 200'000.00 für die Sanierung des Rasenplatzes beim Mittelstufenschulhaus.Antrag GemeinderatAntrag FinanzkommissionFoto
4. Zone für öffentliche Nutzung "h) Schulzentrum" - Ermächtigung des Gemeinderates; Abgabe eines Teils der Parzelle Nr. 1522 im Baurecht für ein Schulgebäude des Zentrums Mittengraben (zemi).Antrag GemeinderatBotschaftVorvertragPlan AufsichtPlan GrundrissNutzungsplanung
5. Schulanlage Steindler, Umgestaltung von Schul- und Sportanlagen - Nachkredit und Kreditabrechnung; Beratung und Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 47'478.90 zum ursprünglichen Verpflichtungskredit von Fr. 1'475'000.00 für den Bau des Spielfelds West und der Hundertmeter-Bahn sowie die Umgestaltung des Pausenplatzes Mittelstufenschulhaus.
Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Bau des Spielfelds West und der Hundertmeter-Bahn sowie der Umgestaltung des Pausenplatzes Mittelstufenschulhaus.
Antrag GemeinderatAntrag FinanzkommissionKreditabrechnung
6. Amthaus, Sanierung - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Sanierung der Einwohnerkontrolle sowie des Eingangs- und Kundenbereichs der Liegenschaft Amthaus.
Antrag GemeinderatAntrag FinanzkommissionKreditabrechnung
7. Stadthausplatz (hinter dem Stadthaus), Pflästerung - Nachkredit und Kreditabrechnung; Beratung und Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 49'200.00 zum ursprünglichen Verpflichtungskredit von Fr. 148'000.00 (Kompetenz Gemeinderat) für die Pflästerung Stadthausplatz (hinter dem Stadthaus) gemäss Leitplan Altstadt, Massnahmenblatt Nr. 8.
Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Pflästerung Stadthausplatz (hinter dem Stadthaus) gemäss Leitplan Altstadt, Massnahmenblatt Nr. 8.
Antrag GemeinderatAntrag BaukommissionAntrag FinanzkommissionKreditabrechnung
8. Kommunalfahrzeug Werkhof, Ersatzbeschaffung - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Ersatz des Geräteträgers Bucher Ladog.
Antrag GemeinderatAntrag BaukommissionAntrag FinanzkommissionKreditabrechnung
9. Zustandsaufnahme und Sanierung Privater Abwasseranlagen: Zustandserfassung privater Abwasseranlagen (ZpA) Beatenbergstrasse, Scheidgasse und Bahnhofstrasse - Verpflichtungskredit; Beratung und Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 730'000.00 für die Zustandserfassung privater Liegenschaftsentwässerungen (ZpA) im Projektperimeter Beatenbergstrasse, Scheidgasse und Bahnhofstrasse.
Antrag GemeinderatAntrag BaukommissionAntrag FinanzkommissionPerimeterplan
10. Verschiedenes
Protokoll:
Der Protokollentwurf der Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2024 stand gemäss Art. 11 Abs. 2 des Abstimmungs- und Wahlreglementes der Einwohnergemeinde Unterseen (AWR) während 30 Tagen, d.h. vom 21. Juni bis 20. Juli 2024 zur Einsichtnahme offen.
Die Protokollauflage wurde im Anzeiger Interlaken vom 20. Juni 2024 öffentlich bekannt gemacht.
Während der Auflagefrist sind beim Einwohnergemeinderat keine Einsprachen gegen den Inhalt des Protokolls eingegangen.
Bezugnehmend auf Art. 11 Abs. 4 AWR hat der Einwohnergemeinderat daher anlässlich seiner Sitzung vom 22. Juli 2024 das Gemeindeversammlungsprotokoll vom 3. Juni 2024 genehmigt.
Öffentliche Auflage:
Die Akten zu den oben genannten Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während den Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten auf.
Zudem können die Dossiers auf der Homepage der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unterseen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.
Reglementsauflage:
Die unter Traktandum 2 zu genehmigende Reglementsänderung liegt gemäss Art. 54 des kantonalen Gemeindegesetzes sowie Art. 37 der kantonalen Gemeindeordnung 30 Tage vor dem Beschluss ebenfalls öffentlich auf. Die entsprechenden Unterlagen können auch auf der Webseite der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unterseen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.
Rechtsmittel:
Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli Beschwerde erhoben werden (Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege).
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften müssen anlässlich der Gemeindeversammlung sofort gerügt werden (Art. 4 Abstimmungs- und Wahlreglement der Einwohnergemeinde Unterseen).
Stimmberechtigung - Einladung:
Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Unterseen wohnhaft sind.
3800 Unterseen, 28. Oktober 2024
Namens des Einwohnergemeinderates