Gemeindeversammlung - Traktandenliste

Montag, 5. Dezember 2022, 20:00 Uhr
in der Aula des Oberstufenschulhauses,
Steindlerstrasse 3, 3800 Unterseen

Traktanden:

Traktandenliste

1. Budget 2023; Beratung und Genehmigung des Budget 2023. Festsetzung der Steueranlage und der Liegenschaftssteuer. Orientierung über das Investitionsbudget 2023.

Antrag Gemeinderat
Antrag Finanzkommission
Budget 2023

2. Roll- und Begegnungszone - Mitfinanzierung; Beratung und Bewilligung eines einmaligen Bei­trages von Fr. 207'446.20 sowie der jährlich wiederkehrenden Kosten von Fr. 2'800.00 an den regionalen Skaterpark in Matten.

Antrag Gemeinderat
Antrag Finanzkommission
Antrag Sozialkommission Interlaken-Unterseen
Antrag Trägerverein Skatepark Region Bödeli
Projektdossier

3. Schulanlage Steindler, Projektierung "Sanierung Unterstufenschulhaus" - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend der Projektierung der Sanierung des Unter­stufenschulhauses in der Schulanlage Steindler.

Antrag Gemeinderat
Antrag Finanzkommission
Kreditabrechnung

4. Verschiedenes

Protokoll:
Der Protokollentwurf der Gemeindeversammlung vom 12. September 2022 stand gemäss Art. 11 Abs. 2 des Abstimmungs- und Wahlreglementes der Einwohnergemeinde Unterseen (AWR) während 30 Tagen, d.h. vom 23. September 2022 bis 24. Oktober 2022 zur Einsichtnahme offen. Die Protokollauflage wurde im Anzeiger Interlaken vom 22. September 2022 öffentlich bekannt ge­macht. Während der Auflagefrist sind Einsprachen gegen den Inhalt des Protokolls beim Einwohnergemeinde­rat möglich. Der Einwohnergemeinderat wird voraussichtlich anlässlich seiner Sitzung vom 31. Oktober 2022 über das Gemeindeversammlungsprotokoll vom 12. September 2022 sowie über allfällige Einsprachen be­finden.

Öffentliche Auflage:
Die Akten zu den oben genannten Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während den Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtig­ten auf. Zudem können die Dossiers auf der Homepage der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unter­seen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.

Rechtsmittel:
Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli Beschwerde erhoben werden (Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften müssen anlässlich der Gemeindever­sammlung sofort gerügt werden (Art. 4 Abstimmungs- und Wahlreglement der Einwohnergemeinde Unterseen).

Stimmberechtigung - Einladung:
Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Unterseen wohnhaft sind.

3800 Unterseen, 17. Oktober 2022
Namens des Einwohnergemeinderates