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Gemeindeversammlung - Traktandenliste

Montag, 31. Mai 2021, 20:00 Uhr
in der Aula des Oberstufenschulhauses,
Steindlerstrasse 3, 3800 Unterseen

Traktanden:

pdfTraktandenliste

1. Jahresrechnung 2020; Beratung und Genehmigung der Jahresrechnung 2020:
a) Genehmigung der Jahresrechnung 2020 mit einem Ertragsüberschuss im Gesamthaushalt,
b) Genehmigung eines Nachkredites als Einlage in die Spezialfinanzierung Werterhaltung von Investitionen im Verwaltungsvermögen,
c) Kenntnisnahme der Nachkredite (Gebundene und Kompetenz Gemeinderat),
d) Orientierung über die Stellenprozente der Gemeindeangestellten und
e) Kenntnisnahme des Berichtes der Aufsichtsstelle für Datenschutzfragen.

pdfAntrag Gemeinderat
pdfAntrag Finanzkommission
pdfJahresrechnung

2. Schulanlage Steindler, Umgestaltung von Schul- und Sportanlagen - Nachkredit; Beratung und Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 605'000.00 für den Bau des Spielfelds West und der Hundertmeter-Bahn sowie für die Umgestaltung des Pausenplatzes Mittelstufenschulhaus als Er­gänzung zum ursprünglichen Verpflichtungskredit von Fr. 870'000.00.

pdfAntrag Gemeinderat
pdfAntrag Finanzkommission
pdfÜbersichtsplan

3. Verschiedenes

Protokoll:
Der Protokollentwurf der Gemeindeversammlung vom 15. März 2021 stand während 30 Tagen, d.h. vom 26. März 2021 bis 26. April 2021 zur Einsichtnahme offen. Die Protokollauflage wurde im Anzeiger Interlaken vom 25. März 2021 öffentlich bekannt gemacht.
Während der Auflagefrist sind Einsprachen gegen den Inhalt des Protokolls beim Einwohnergemeinde­rat möglich.
Der Einwohnergemeinderat wird voraussichtlich anlässlich seiner Sitzung vom 3. Mai 2021 über das Gemeindeversammlungsprotokoll vom 15. März 2021 sowie über allfällige Einsprachen befinden.

Öffentliche Auflage:

Die Akten zu den oben genannten Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während den Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtig­ten auf.
Zudem können die Dossiers auf der Homepage der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unterseen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.

Rechtsmittel:

Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli Beschwerde erhoben werden (Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege).
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften müssen anlässlich der Gemeindever­sammlung sofort gerügt werden (Art. 4 Abstimmungs- und Wahlreglement der Einwohnergemeinde Unterseen).

Stimmberechtigung - Einladung:

Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Unterseen wohnhaft sind.

3800 Unterseen, 19. April 2021
Namens des Einwohnergemeinderates

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