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Gemeindeversammlung - Traktandenliste

Montag, 3. Juni 2019, 20:00 Uhr
in der Aula des Oberstufenschulhauses, Steindlerstrasse 3, 3800 Unterseen

Traktanden:

 pdfTraktandenliste

1. Jahresrechnung 2018; Beratung und Genehmigung der Jahresrechnung 2018:
a) Genehmigung der Jahresrechnung 2018 mit einem Ertragsüberschuss im Gesamthaushalt,
b) Kenntnisnahme der Nachkredite (Gebundene und Kompetenz Gemeinderat),
c) Orientierung über die Stellenprozente der Gemeindeangestellten und
d) Kenntnisnahme des Berichtes der Aufsichtsstelle für Datenschutzfragen.
pdfAntrag Gemeinderat
pdfAntrag Finanzkommission
pdfJahresrechnung 2018

2. Liegenschaften des Finanzvermögens - Kauf; Beratung und Beschlussfassung über den Liegen­schaftskauf Beatenbergstrasse 10 und 12, Parzelle Nr. 649 sowie Bewilligung eines Verpflichtungs­kredites von Fr. 855'000.00.
pdfAntrag Gemeinderat
pdfAntrag Finanzkommission
pdfKaufvertrag

3. Gefahrenkarte Hochwasser - Informationen; Information über die überarbeitete Gefahrenkarte Hochwasser der Einwohnergemeinde Unterseen.
pdfAntrag Gemeinderat
 
4. Verschiedenes

Protokoll:
Der Protokollentwurf der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2018 stand während 30 Tagen, d.h. vom 14. Dezember 2018 bis 13. Januar 2019 zur Einsichtnahme offen. Die Protokollauflage wurde im Anzeiger Interlaken vom 13. Dezember 2018 öffentlich bekannt gemacht.
Während der Auflagefrist sind beim Einwohnergemeinderat keine Einsprachen gegen den Inhalt des Protokolls eingegangen.
Der Einwohnergemeinderat hat daher anlässlich seiner Sitzung vom 21. Januar 2019 das Gemeindeversammlungsprotokoll vom 3. Dezember 2018 genehmigt.

Öffentliche Auflage:

Die Akten zu den oben genannten Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während den Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtig­ten auf.
Zudem können die Dossiers auf der Homepage der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unterseen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.

Rechtsmittel:

Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli Beschwerde erhoben werden (Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege).
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften müssen anlässlich der Gemeindever­sammlung sofort gerügt werden (Art. 4 Abstimmungs- und Wahlreglement der Einwohnergemeinde Unterseen).

Stimmberechtigung - Einladung:

Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Unterseen wohnhaft sind.

3800 Unterseen, 15. April 2019
Namens des Einwohnergemeinderates

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