Gemeindeversammlung - Traktandenliste

Montag, 5. Juni 2023, 20:00 Uhr
in der Aula des Oberstufenschulhauses,
Steindlerstrasse 3, 3800 Unterseen

Traktanden:

Traktandenliste

1. Jahresrechnung 2022; Beratung und Genehmigung der Jahresrechnung 2022:
a) Genehmigung der Jahresrechnung 2022 mit einem Ertragsüberschuss im Gesamthaushalt,
b) Genehmigung des Nachkredites in der Kompetenz der Gemeindeversammlung,
c) Kenntnisnahme der Nachkredite (Gebundene und solche in der Kompetenz des Gemeinderates),
d) Orientierung über die Stellenprozente der Gemeindeangestellten und
e) Kenntnisnahme des Berichtes der Aufsichtsstelle für Datenschutzfragen.

Antrag Gemeinderat
Antrag Finanzkommission
Jahresrechnung 2022

2. Crossbow-Bödeliweg, Umsetzung Agglomerationsprogramm Bund 2015 bis 2018 - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend die Sanierung und Gestaltung der Strasse Spielmatte.

Antrag Gemeinderat
Antrag Baukommission
Antrag Finanzkommission
Kreditabrechnung

3. Abwasserentsorgung, Vacuflow-Pumpwerk Neuhaus - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend die Sanierung des Vacuflow-Pumpwerkes Neuhaus.

Antrag Gemeinderat
Antrag Baukommission
Antrag Finanzkommission
Kreditabrechnung

4. Verschiedenes

Protokoll:
Der Protokollentwurf der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 202 stand gemäss Art. 11 Abs. 2 des Abstimmungs- und Wahlreglementes der Einwohnergemeinde Unterseen (AWR) während 30 Tagen, d.h. vom 16. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023 zur Einsichtnahme offen. Die Protokollauflage wurde im Anzeiger Interlaken vom 15. Dezember 2022 öffentlich bekannt ge­macht.
Während der Auflagefrist sind beim Einwohnergemeinderat keine Einsprachen gegen den Inhalt des Protokolls eingegangen.
Bezugnehmend auf Art. 11 Abs. 4 AWR hat der Einwohnergemeinderat daher anlässlich seiner Sitzung vom 23. Januar 2023 das Gemeindeversammlungsprotokoll vom 5. Dezember 2022 genehmigt.

Öffentliche Auflage:
Die Akten zu den oben genannten Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während den Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtig­ten auf. Zudem können die Dossiers auf der Homepage der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unter­seen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.

Rechtsmittel:
Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli Beschwerde erhoben werden (Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften müssen anlässlich der Gemeindever­sammlung sofort gerügt werden (Art. 4 Abstimmungs- und Wahlreglement der Einwohnergemeinde Unterseen).

Stimmberechtigung - Einladung:
Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Unterseen wohnhaft sind.

3800 Unterseen, 17. April 2023
Namens des Einwohnergemeinderates