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Gemeindeversammlung - Traktandenliste

Montag, 30. November 2020, 20:00 Uhr
in der Aula des Oberstufenschulhauses,
Steindlerstrasse 3, 3800 Unterseen

Traktanden:

pdfTraktandenliste

1. Budget 2021; Beratung und Genehmigung des Budget 2021. Festsetzung der Steueranlage und der Liegenschaftssteuer. Orientierung über das Investitionsbudget 2021.

pdfAntrag Gemeinderat
pdfBudget 2021


2. Eissportzentrum Bödeli, Neuorganisation - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kredit­abrechnung betreffend der Beteiligung am Aktienkapital.

pdfAntrag Gemeinderat
pdfAntrag Finanzkommission
pdfKreditabrechnung

3. Industrielle Betriebe Interlaken AG, Rechtsformänderung - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend der Beteiligung an der Industriellen Betriebe Interlaken AG.

pdfAntrag Gemeinderat
pdfAntrag Finanzkommission
pdfKreditabrechnung

4. Verschiedenes

Protokoll:
Der Protokollentwurf der Gemeindeversammlung vom 29. Juni 2020 stand während 30 Tagen, d.h. vom 10. Juli bis 10. August 2020 zur Einsichtnahme offen. Die Protokollauflage wurde im Anzeiger Interlaken vom 9. Juli 2020 öffentlich bekannt gemacht.
Während der Auflagefrist ist beim Einwohnergemeinderat keine Einsprache gegen den Inhalt des Protokolls eingegangen.
Der Einwohnergemeinderat hat daher anlässlich seiner Sitzung vom 17. August 2020 das Gemeindeversammlungsprotokoll vom 29. Juni 2020 genehmigt.

Öffentliche Auflage:

Die Akten zu den oben genannten Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während den Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtig­ten auf.
Zudem können die Dossiers auf der Homepage der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unterseen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.

Rechtsmittel:

Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli Beschwerde erhoben werden (Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege).
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften müssen anlässlich der Gemeindever­sammlung sofort gerügt werden (Art. 4 Abstimmungs- und Wahlreglement der Einwohnergemeinde Unterseen).

Stimmberechtigung - Einladung:

Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Unterseen wohnhaft sind.

3800 Unterseen, 12. Oktober 2020
Namens des Einwohnergemeinderates

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