Montag, 3. Juni 2024, 20:00 Uhr
in der Aula des Oberstufenschulhauses,
Steindlerstrasse 3, 3800 Unterseen
Traktanden:
Traktandenliste vom 3. Juni 2024
1. Jahresrechnung 2023; Beratung und Genehmigung der Jahresrechnung 2023:
a) Genehmigung der Jahresrechnung 2023 mit einem Ertragsüberschuss im Gesamthaushalt von Fr. 80'731.94,
b) Kenntnisnahme der Nachkredite von Fr. 3'090'062.62 (Gebundene, Kompetenz Gemeinderat und Kompetenz Gemeindeversammlung),
c) Genehmigung der Nachkredite in der Kompetenz der Gemeindeversammlung von Fr. 1'019'689.60,
d) Orientierung über die bewilligten (3'805) und die effektiv besetzten Stellenprozente (3'660) der Gemeindeangestellten (Vorjahr 3'380) und
e) Kenntnisnahme des Berichtes der Aufsichtsstelle für Datenschutzfragen.Antrag GemeinderatAntrag FinanzkommissionJahresrechnung 2023
2. Reglement über die Parkplatzabgabe - Neufassung; Beratung und Beschlussfassung über den Erlass des Reglements über die Parkplatzabgabe.Antrag GemeinderatAntrag BaukommissionReglement über die Parkplatzabgabe
3. Weissenaustrasse-Seestrasse, Neuanschluss - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Strassenneubau Verlängerung Helvetiastrasse.Antrag GemeinderatAntrag BaukommissionAntrag FinanzkommissionKreditabrechnung
4. Stadtfeldstrasse, Ausbau Fernwärme sowie Abwasser- und Strassensanierung - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Ausbau Fernwärme sowie Abwasser- und Strassensanierung.Antrag GemeinderatAntrag BaukommissionAntrag FinanzkommissionKreditabrechnung
5. Schulanlage Steindler, Sanierung Unterstufenschulhaus - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Sanierung des Unterstufenschulhauses Unterseen.Antrag GemeinderatAntrag FinanzkommissionKreditabrechnung
6. Schulanlage Steindler, Umnutzung Sanitätshilfsstelle in Parking - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Umnutzung der Sanitätshilfsstelle in ein Parking.Antrag GemeinderatAntrag FinanzkommissionKreditabrechnung
7. Schulanlage Steindler, Neubau Schutzraum Steindlerstrasse 6 - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Neubau Schutzraum.Antrag GemeinderatAntrag FinanzkommissionKreditabrechnung
8. Schulanlage Steindler, Anschluss an Wärmeverbund AVARI AG - Kreditabrechnung; Orientierung über die Kreditabrechnung betreffend Anschluss der Schulanlage Steindler an den Wärmeverbund AVARI AG.Antrag GemeinderatAntrag FinanzkommissionKreditabrechnung
9. Verschiedenes
Protokoll:
Der Protokollentwurf der Gemeindeversammlung vom 11. März 2024 stand gemäss Art. 11 Abs. 2 des Abstimmungs- und Wahlreglementes der Einwohnergemeinde Unterseen (AWR) während 30 Tagen, d.h. vom 22. März bis 20. April 2024 zur Einsichtnahme offen.
Die Protokollauflage wurde im Anzeiger Interlaken vom 21. März 2024 öffentlich bekannt gemacht.
Während der Auflagefrist sind Einsprachen gegen den Inhalt des Protokolls beim Einwohnergemeinderat möglich.
Der Einwohnergemeinderat wird voraussichtlich anlässlich seiner Sitzung vom 29. April 2024 über das Gemeindeversammlungsprotokoll vom 11. März 2024 sowie über allfällige Einsprachen befinden.
Öffentliche Auflage:
Die Akten zu den oben genannten Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während den Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten auf.
Zudem können die Dossiers auf der Homepage der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unterseen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.
Reglementsauflage:
Das unter Traktandum 2 zu genehmigende Reglement liegt gemäss Art. 54 des kantonalen Gemeindegesetzes sowie Art. 37 der kantonalen Gemeindeordnung 30 Tage vor dem Beschluss ebenfalls öffentlich auf. Die entsprechenden Unterlagen können auch auf der Webseite der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unterseen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.
Rechtsmittel:
Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli Beschwerde erhoben werden (Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege).
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften müssen anlässlich der Gemeindeversammlung sofort gerügt werden (Art. 4 Abstimmungs- und Wahlreglement der Einwohnergemeinde Unterseen).
Stimmberechtigung - Einladung:
Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Unterseen wohnhaft sind.
3800 Unterseen, 15. April 2024
Namens des Einwohnergemeinderates